§ 433 I, Seite 2 - Mangelhafte Leistung

Frodo,

in einem anderen Thread hatte ich ja die Frage aufgeworfen, wie es mit der Konkretisierung bei mangelhafter Ware aussieht (#?t=54501).
Der Käufer muss die Ware dann auch nicht annehmen und kann die Einrede des § 320 geltend machen, somit würde mann dann auch nicht ins Kaufrecht rutschen.

Frodo,
müsste das nicht auf jeden Fall Kaufrecht sein? Es ist ja vermutlich ein verpflichtendes Schuldverhältnis auf Basis Kaufvertrag zustande gekommen.
Also die allgemeinen Regelungen treten nach meinem Verständnis auf jeden Fall hinter 433ff zurück.

Der Knackpunkt ist ja gerade, ob das Kaufrecht überhaupt greift, wenn der Vertrag eigentlich noch garnicht erfüllt wurde.

Ja, weil es im Verpflichtungsgeschäft ein Kaufvertrag bleibt. Die Leistung ist verabredet und eventuelle Sachmängel sind nach den §§437, 439 und 441 zu bearbeiten.

Wenn Du eine Ware erhälst, die nicht in Ordnung ist, bleibt Dir das Recht auf Nacherfüllung oder Minderung. (Fraglich ist dann die Sache mit dem Gefahrenübergang, das wäre dann wieder Dein Problem mit der Konkretisierung).

Das Beispiel von Frodo lässt sich so lösen.
Allgemeine Regelungen finden dann nur wieder Anwendung, wenn Schadensersatz z.B. nach §280 Abs.1 geltend gemacht wird.

So habe ich es jedenfalls verstanden. Aber vielleicht gibt es auch andere Meinungen, wir sind ja angehende Juristen