Übung 2 Modul 2 Teil 5 Seite 28f

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J

Josh

Dr Franke Ghostwriter
In der o.g. Aufgabe wird die Frage der Schenkung durch einen beschränkt Geschäftsfähigen über schwebend unwirksame WE und die §§ 107, 108 I gelöst. Als geneigter Leser Frage ich mich, ob nicht auch folgender Weg (mit gleichem Ergebnis) denkbar wäre:

>Schenkung §516 I ist ein einseitiges Rechtsgeschäft
>Einseitige Rechtsgeschäfte ohne Einwilligung des gesetzl. Vertreters unwirksam §111
>Einwilligung ist die vorherige Genehmigung gem. §183
>Einwilligung liegt nicht vor, Schenkung unwirksam

Kann man auch so lösen...

...fragt sich
Jörg
 
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SteffiM schrieb:
Hallo Jörg,

auf Seite 28 f geht es aber nicht um Schenkung sondern um den Kauf eines Rings (Verpflichtungs- u. Verfügungsgeschäft). Oder bin ich falsch? Welchen Fall meinst du denn?

Gruß
Steffi
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Hallo Steffi!
Kauf ist nur der erste Teil - der Ring wird dann noch verschenkt. Und dass eine Schenkung ein einseitiges Rechtsgeschäft iS des §111 ist, denke ich wohl: nur einer wird verpflichtet...

Gruß
Jörg
 
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Jörg,

eine Schenkung ist zwar ein einseitig verpflichtender Vertrag, aber kein einseitiges Rechtsgeschäft. Das sind nur Kündigung, Auslobung, Testament und Anfechtung.
Beim einseitigen RG benötigt man nur eine WE, auf Mitwirkung des Erklärungsempfängers kommt es nicht an.

So, also kann man - wie auch Rebel schon schieb - § 111 hier leider nicht anwenden.

Gruß
Steffi
 
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