EA WS 12/13

So, ich starte jetzt mal den thread.:)

Habt Ihr Ideen zur Lösung?

Ich habe eine Verständnisproblem. Laut Bearbeitervermerk hätte die I für die Beteiligung an der XY-GmbH weniger gezahlt, wenn sich G nicht als Vermittler eingeschaltet hätte. Nämlich genau den Betrag der Provision des G weniger.

Was ist hier denn die Provision? Sind das die 50.000 €, die G von S erhalten hat, oder ist das eine Zahlung von I an G ?
 
Ok. Danke für den Tipp. Mal eine andere Frage. Es wird ja nach einem Anspruch aus § 88 AktG gefragt. Richtigerweise müsste es doch aber ein Anspruch aus § 88 AktG analog heißen. Wie macht ihr das?
 
Noch eine Frage: Habt ihr einen Anspruch aus § 88 II 1 und aus § 88 II 2 AktG getrennt geprüft? Gefragt wird ja nur pauschal nach einem Anspruch aus §§ 88 AktG.
 
Ich habe Schwierigkeiten den Unternehmensgegenstand der I klar abzugrenzen. Laut Satzung darf G ja im Geschäftszweig der I tätig werden, solange er den Unternehmensgegenstand nicht berührt...
 
Meiner meinung nach gibt es ihr zwei möglichkeiten. Entweder du nimmst den unternehmensgegenstand der auch im gesellschaftervertrag bezeichnet ist. und damit werden die ermittlungen solcher verträge eben nicht der unternehmensgegenstand der i und g hätte damit nicht gegen ein wettbewerbsverbot verstoßen. oder du sagst dass die vermittlung und dann der abschluss selbst so eng miteinander verbunden sind das g den unternehmensgegenstand der i berührt.
 
Hallo,
ich sitze nun schon einige Stunden mit de Arbeit und komme nicht weiter... Google hilft auch nicht sonderlich viel. Wie kann man den Fall aufbauen? Die AG ist § 88 II 1 AktG Analog, oder? Ich finde dazu keine Lösungsansätze...
Hat jemand vielleich einen Vorschlag?
Stehe total auf dem Schlauch!

LG
Iryna
 
Hallo Medea,

hab soeben mit der Bearbeitung der EA 2 begonnen.
Zu Aufgabe 1) Meiner Meinung nach ist § 311 AktG nicht anwendbar, da kein etwaiger Nachteil nach § 311 Aktg vorliegt bzw. würde ich hier den Tatbestand des Nachteils prüfen. Hoffe das füllt ein wenig die Seiten.
Siehst du das genauso?
 
Hallo Tanjuschka!

Dann bin ich ja doch nicht alleine :)

Zu Aufgabe 1:
Ja, es geht glaube ich um die Grundentscheidung, ob ein Nachteil i.S.v. § 311 AktG vorliegt. Ich lese gerade die angegebene BGH Entscheidung und grübele.. unser Fall ist etwas anders (nur 1 Darlehen und größerer Zinsunterschied zum marktüblichen Zinssatz), als der entschiedene BGH Fall, oder?

zu Aufgabe 2:
Bin etwas ratlos - der § 57 AktG ist doch keine Anspruchsgrundlage, oder? Wir müssten ihn i.V.m. einem § für die Haftung des V prüfen..
Muss darüber noch nachdenken. Bin für feedback dankbar.
 
Wunderbar, ein wenig Austausch schadet nie :)

Habe Aufgabe 1 nun wie folgt beendet:
Nachteil besteht nicht, zum einen aufgrund vollwertigem Rückzahlungsanspruch, siehe BGH Urteil, und zum anderen aufgrund des Tatbestands einer verdeckten Gewinnausschüttung, siehe Skript KE 5 S. 12.

zu Aufgabe 2: einen weiteren § müssen wir meiner Meinung nach nicht einbeziehen, laut Aufgabenstellung sollen wir ja lediglich eine Haftung nach der genannten Vorschrift des § 57 AktG prüfen. Werde mich nun in den Sachverhalt weiter einarbeiten und ebenfalls den § 57 AktG etwas näher betrachten. Teile dir meine Lösung dann mit.
 
Hallo,

bei Aufgabe 1 habe ich einen Verstoß gegen § 311 AktG ebenfalls verneint;
bei Aufgabe 2 habe ich neben § 57 auch § 93 III Nr. 1 AktG geprüft, weil daraus sich m.E. die Haftung des Vorstands herleitet. Habe aber auch diese Haftung verneint, indem ich § 57 I 3 AktG angewandt habe.
 
Wunderbar!
Die Ergebnisse kann ich bestätigen. Habe in Aufgabe 2) nur zusätzlich einen Verstoß gegen §§ 317 Abs. 1, 318 Abs.1 AktG geprüft. Ist aber für das Ergebnis unwesentlich, da § 93 Abs. 3 Nr. 1 AktG eine Haftung eh per se ausschließt. Hat aber noch ein wenig die Seiten gefüllt. Stimme zwar mit den Ergebnissen mit dir überein, habe trotzdem ein wenig bedenken, dass ich es eventuell nicht genug ausformuliert habe oder ähnliches. Bin auf 5 Seiten gekommen. Naja, nun warten wir es mal ab.
Liebe Grüße
 
Ja, jetzt heißt es Abwarten. Aber die Ergebnisse der 1. EA sind ja schon da, zur Klausur zugelassen bin ich also schon mal...
Jetzt nur noch die Klausur schaffen..
 
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