Einsendearbeit 1 MM Z

EA 1 MM Z

Hallo liebe Mitstreiter,
ich bin neu hier und habe mich für den LL.M entschieden.
Heute habe ich die erste EA mit den Unterlagen bekommen.
War schon jemand aktiv?

Bis dann

VG
Easy
 
Ich Frage mich, ob da nicht Arbeitsrecht und Europäisches Privatrecht verwechselt wurde!!! Natürlich fällt auch ein Arbeitsvertrag in den Rahmen des Europäischen Privatrechts im weitesten Sinne, aber dafür gibt es - ebenso wie Unternehmensrecht - ebene eigene Fächer
?!?
 
Hallo europaer,

ich habe die Unterlagen noch nicht, aber das Fall belgt. Besteht die EA aus einem Arbeitsrechtsfall, oder was meinst Du mit Deiner Frage?

Gruß

Claudia
 
Wenn man den Fall bearbeiten möchte, muss man das Skript 1 dazu lesen, sonst hat man keine Chance. In diesem Skript wird ein allgemeiner Eurparechtsbezug hergestellt, insbesondere im Bereich des Verbraucherschutzrechts. Ebenso ist das AGG enthalten, worauf diese EA vermutlich abzielt.

SaM
 
Hallo zusammen,

ich belege auch ab Oktober Zivilrecht. Auch zu mir haben es die Unterlagen bisher nicht geschafft. Darüber bin ich aber gaaaar nicht soooo traurig, weil ich noch gerade in der Relaxphase bin. Mal 2 Wochen nix mit Uni, lesen und lernen zu tun zu haben, kann schon ganz angenehm sein :)

LG
Franzi
 
Hallo zusammen,

nachdem mich nun gestern auch die Unterlagen erreicht haben und ich in der KE mal zielgerichtet nach den für die Bearbeitung der EA relevanten Teile gesucht habe, komme ich zu dem Ergenis, dass der Fall wohl nicht so dramatisch ist, wie er erst aussah. Ich hoffe, ich verkenne das eigentliche Problem nicht. Nach meinem ersten Eindruck ist das ein reiner Arbeitsrechtsfall (kein öffentliches Recht).

Ich denke, dass die Prüfung der wirksamen Befristung (§ 14 TzBfG) um Folgen aus einem möglichen Verstoß gegen das AGG zu erweitern ist. Aus der KE wären danach nur die letzten 6 Seiten interessant. Gleiches gilt dann für die Prüfung der Wirksamkeit der Kündigung.

Gruß

Claudia
 
Hallo Franzi,
danke!

Ich dachte, irgendwo gelesen zu haben, dass es bereits am Mo freigeschaltet werden sollte, aber da dies in meinem Fall nicht so war, wird wohl Deine Aussage stimmen ;-)
Kann auch sein, dass es für BoL so war....und MoL heute...ist ja auch egal ;-)

LG
Esra
 
Nöööööööööööööö ;-)
Da ich noch nicht fertig bin mit BoL, dachte ich, dass es mit der Freischaltung vielleicht Probleme - wer weiß, welcher Art - geben könnte, daher ;-))))
 
J

Juls_muc

Liegt eine Diskriminierung in den unterschiedlichen Fassungen der Stellenanzeigen vor? Welche Norm des AGG ist einschlägig?
 
Ich dachte auch, dass die diskriminierung ihre ursächlichkeit in den unterschiedlichen stellenanzeigen hat. das würde ja aber dann bedeuten, dass das agg noch gar nicht in kraft getreten ist. oder lieg ich da falsch????
 
Ich habe auch ein paar Schwierigkeiten, den richtigen Einstieg zu finden. Der Fallfrage nach, ist ja zu prüfen, ob das Beschäftigungsverhältnis fortbesteht. Die zwei Jahre waren ja schon um, sodass man hier wohl ein unbefristetes Arbeitsverhältnis prüfen muss und die Befristung als Diskriminierung darstellt. Die Fallfrage 1 impliziert ja schon, dass das Beschäftigungsverhältnis wohl nicht fortdauert - wohl letztlich aufgrund des Streiks und der darauf beruhenden Kündigung.

Bin mir aber was den Weg dahin angeht, doll unsicher. :(
 
Danke erstmal covi

m.e. muss man die Frage nach der Diskriminierung nach dem AGG im Rahmen des befristeten AV stellen?! die Frage ist, ob schon bei der Stellenausschreibung oder eben erst bei den unterschiedlichen Arbeitsverträgen.

Je nachdem zu welchem Ergebnis man kommt bzgl. des Fortbestehens oder nicht wäre dann möglicherweise die Wirksamkeit der vorsichtshalber durchgeführten fristlosen Kündigung durch den AG zu prüfen.

Was meint ihr?
 
danke erstmal covi

m.e. muss man die Frage nach der Diskriminierung nach dem AGG im Rahmen des befristeten AV stellen?! die Frage ist, ob schon bei der Stellenausschreibung oder eben erst bei den unterschiedlichen Arbeitsverträgen.

Ich prüfe ebenfalls als erstes die Befristung des Arbeitsverhältnisses. Grundsätzlich ist die Befristung wirksam; dann Prüfung Unwirksamkeit nach dem AGG.

Dann RMK der außerordentlichen Kündigung.

Je nachdem zu welchem Ergebnis man kommt bzgl. des Fortbestehens oder nicht wäre dann möglicherweise die Wirksamkeit der vorsichtshalber durchgeführten fristlosen Kündigung durch den AG zu prüfen.

Im Ergbnis wird man wohl dazu kommen, dass das Arbeitsverhältnis nicht fortbesteht. Damit mach zu den Ansprüchen aus § 21 AGG kommt.

Was meint ihr?
Oder liege im komplett falsch?! ;)
 
Ich mache das auch so (bin mir allerdings noch nicht soooo sicher): erst Befristung wirksam, dann unwirksam wegen AGG, dann die Kündigung.
Die Fallfrage schreit ja schon sichtlich nach der Unwirksamkeit des Vertrages.
Sonst würde man sich ja die folgende Prüfung abschneiden...

lg weronka
 
Hallo,

heißt das, dass Ihr zunächst die Kündigungsschutzklage prüft und nach Verneinung den Anspruch aus § 21 AGG???

Mir ist noch nicht ganz klar, in welcher Reihenfolge ich die Ansprüche prüfe...:confused:

Kann jemand mir auf die Sprünge helfen?
 
Prüft ihr die komplette Kündigungsschutzklage von Zulässigkeit bis Begründetheit?
Ich tendiere im Moment dazu, diese nur kurz im Rahmen von § 16, 17 TzBfG aufzunehmen - wegen der Frist.

Was macht ihr denn nun mit der Stellenausschreibung?

Ich komm auch noch nicht ganz mit der Reihenfolge der Ansprüche zurecht.
 
Fallfrage B?
Meinst Du damit die zweite Frage?
Was denn sonst :eek: sorry, muss mich erst einmal einlesen in den Sachverhalt...
 
ich komme zur beendigung des arbeitsverhältnisses, also somit auch zu fallfrage B.

hat da schon jemand ansätze?
§ 15 Abs. 6 AGG vielleicht

Ein Verstoß des Arbeitgebers gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 begründet keinen Anspruch auf Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses, Berufsausbildungsverhältnisses oder einen beruflichen Aufstieg, es sei denn, ein solcher ergibt sich aus einem anderen Rechtsgrund.

ordentliche oder außerdentliche Kündigung?????
 
Ich lande im Moment bei einer ordentlichen Kündigung, da die Zwei-Wochen-Frist für eine fristloste Kündigung nicht eingehalten wurde.
Bin mir aber nicht sicher, ob ich nicht einen Knoten im Kopf habe mit der Fristberechnung...
 
Die Zwei-Wochen-Frist wurde eingehalten. Aufgrund des Wochenendes verlängert sich die Frist.

Bin mir aber auch noch nicht sicher, ob außerordentlich oder ordentlich. Meiner Meinung nach kann man bei solch einem Streik auch außerordentlich kündigen.
 
Das mit der Fristberechnung sehe ich auch so. Die außeroderdentliche Kündigung ist fristwahrend ausgesprochen.

M.E. hat Y keine Ansprüche, weil er bei der Neuausschreibung nicht berücksichtigt wurde. Oder sieht das jemand anders?
 
Also ich bin nun wegen des Wochenendes auch bei der außerordentlichen kündigung gelandet!
Die Kündigungsschutzklage habe ich nicht vollständig gerüft.

Was haltet ihr nun von meinem Vorschlag für die 2. Frage bzgl. § 15 Abs. 6 AGG
 
2 Wochen Frist ist bei außerordentlicher Kündigung einzuhalten
Berechnung nach § 187/188/193 BGB
Fristbeginn am Sonntag 24.08.2008, Fristende am Sonntag 07.09.2008
wegen § 193 nächster Werktag - also der 08.09.2008
 
Ich prüfe keine komplette Kündigungsschutzklage. Und meine Arbeit ist auch recht umfangreich...

Bei Fallfrage B, komme ich zum Ergebnis das keine Ansprüche bestehen.
 
Hallo,
was meint ihr denn mit umfangreich? Wieviele Seiten habt ihr denn?

Hab noch ne Frage wegen der Frist der Kündigungsschutzklage. Die läuft doch nur drei Wochen. Y erhebt sie wegen der Befristung. Also sind die drei Wochen hier schon lange abgelaufen. Bezieht ihr die Klage jetzt auf die ao Kündigung und sagt, "doppelt bzw. nochmal erheben nicht gerade effektiv, also Klageänderung und Bezug auf die Kündigung"?
 
Komme bei B auch zu dem ergebnis - keine ansprüche

hab jetzt ca. 12 seiten

kündigungsschutzklage wurde in bezug auf befristung vor kündigung erhoben
zum nachschieben von gründen sagt der sachverhalt nichts -a lso bleibt es beim klageantrag
beziehe die klage nur auf die befristung
für außerordentliche kündigung, die im ürbigen wirksam ist, ist die klage m.e. abgelaufen

bin mir aber nicht sicher
 
Hilfe...ich weiß nicht, ob eine Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG zu prüfen ist oder eine allgemeine Feststellungsklage???
Kann mir jemand helfen???
 
komme bei B auch zu dem ergebnis - keine ansprüche

hab jetzt ca. 12 seiten

kündigungsschutzklage wurde in bezug auf befristung vor kündigung erhoben
zum nachschieben von gründen sagt der sachverhalt nichts -a lso bleibt es beim klageantrag
beziehe die klage nur auf die befristung
für außerordentliche kündigung, die im ürbigen wirksam ist, ist die klage m.e. abgelaufen

bin mir aber nicht sicher
Ich hab es genau so! Scheint ein vertretbarer Lösungsweg. Vom Umfang der Arbeit liege ich bei 14 Seiten, inkl. vieler Fußnoten.

Schönen Abend!
 
Aber vielleicht könnte einer dennoch so gnädig sein und eine grobe Lösungsskizze einstellen? In der Klausur muss eh jeder selber schauen, wo er bleibt!!
 
Also eine Kündigungsschutzklage prüfe ich nicht komplett. Ich prüfe eben, ob das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Sprich die Begründetheit. Zudem spricht die Fallfrage, wie Esra richtig meint, nicht von den Erfolgsaussichten.
 
Ich habe gesagt, dass Y eigentlich eine Entfristungsklage nach § 17 TzBfG erheben musste. Die Kündigungsschutzklage allerdings so ausgelegt werden muss, wie es den Interessen des Klagenden entspricht.
 
Wie habt ihr das mit §14 TzBfG und dem sachlichen Grund gemacht? §14 I S.2 Nr.1 TzBfG ist m.E. zutreffend.
Aber dennoch weiterschreiben, dass selbst nach Absatz 2 sachlicher Grund nicht notwendig ist, da Gesamtdauer nicht überschritten wurde? Oder liege ich da falsch?
 
Guten Abend!

Ich gebe nun auch mal meinen Senf dazu.
Also, ich bin der Meinung, dass die Prüfung einer Klage entbehrlich ist. Zugegeben, der Hinweis im Sachverhalt ist reizend, aber die Prüfung einer Klage passt nicht zur Fallfrage.
Die rechtliche Beantwortung der Frage, ob das Arbeitsverhältnis wirksam befristet wurde, trifft m.E. § 16 TzBfG. § 17 befasst sich mit der Geltendmachung auf dem Klageweg. Und danach ist nicht gefragt.

Geprüft habe ich deshalb lediglich eine (wirksame) Befristung nach § 14 TzBfG. Als nächstes kam die umfassende Prüfung eines Verstoßes gegen § 7 AGG. Einen solchen habe ich bestätigt und deshalb die Befristung für unwirksam erklärt.
Dann kam die Prüfung einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB, die ich schließlich als für wirksam befunden habe.
Das Arbeitsverhältnis besteht somit nicht über den 08.09.2008 hinaus fort.

Ansprüche wegen Nichtberücksichtigung bei der Neuauschreibung der Stelle habe ich verneint. Wenn man von einer Benachteiligung ausgehen mag, dann erfolgte diese jedenfalls nicht aufgrund eines Merkmals gem. § 1 AGG, sondern aufgrund der negativen Vorerfahrung der F. Und damit ist kein Verstoß gegen § 7 AGG gegeben, also auch kein Anspruch aus § 15 AGG.
Andere Ansprüche fallen mir nicht ein.

Summa summarum komme ich auf 6,5 Seiten, mit Schriftgröße 11 und einfachem Zeilenabstand. Denke, das müsste genügen.

Ist, wie gesagt, nur meine Meinung.

Gruß,
Andy
 
Guten Abend!

Ich gebe nun auch mal meinen Senf dazu.
Also, ich bin der Meinung, dass die Prüfung einer Klage entbehrlich ist. Zugegeben, der Hinweis im Sachverhalt ist reizend, aber die Prüfung einer Klage passt nicht zur Fallfrage.
Die rechtliche Beantwortung der Frage, ob das Arbeitsverhältnis wirksam befristet wurde, trifft m.E. § 16 TzBfG. § 17 befasst sich mit der Geltendmachung auf dem Klageweg. Und danach ist nicht gefragt.

Geprüft habe ich deshalb lediglich eine (wirksame) Befristung nach § 14 TzBfG. Als nächstes kam die umfassende Prüfung eines Verstoßes gegen § 7 AGG. Einen solchen habe ich bestätigt und deshalb die Befristung für unwirksam erklärt.
Dann kam die Prüfung einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB, die ich schließlich als für wirksam befunden habe.
Das Arbeitsverhältnis besteht somit nicht über den 08.09.2008 hinaus fort.

Ansprüche wegen Nichtberücksichtigung bei der Neuauschreibung der Stelle habe ich verneint. Wenn man von einer Benachteiligung ausgehen mag, dann erfolgte diese jedenfalls nicht aufgrund eines Merkmals gem. § 1 AGG, sondern aufgrund der negativen Vorerfahrung der F. Und damit ist kein Verstoß gegen § 7 AGG gegeben, also auch kein Anspruch aus § 15 AGG.
Andere Ansprüche fallen mir nicht ein.

Summa summarum komme ich auf 6,5 Seiten, mit Schriftgröße 11 und einfachem Zeilenabstand. Denke, das müsste genügen.

Ist, wie gesagt, nur meine Meinung.

Gruß,
Andy
Genau so hab ich s auch! Arbeit ist schon seit Mitw. losgeschickt.

Ausser das ich Schriftgrösse 12 und 1,5 Zeilenabstand habe, passt ja.

Jemand Interesse sich per icq kurzzuschliessen für die EA2?!
meine icq: 102272764
 
Guten Abend!

Ich gebe nun auch mal meinen Senf dazu.
Also, ich bin der Meinung, dass die Prüfung einer Klage entbehrlich ist. Zugegeben, der Hinweis im Sachverhalt ist reizend, aber die Prüfung einer Klage passt nicht zur Fallfrage.
Die rechtliche Beantwortung der Frage, ob das Arbeitsverhältnis wirksam befristet wurde, trifft m.E. § 16 TzBfG. § 17 befasst sich mit der Geltendmachung auf dem Klageweg. Und danach ist nicht gefragt.

Geprüft habe ich deshalb lediglich eine (wirksame) Befristung nach § 14 TzBfG. Als nächstes kam die umfassende Prüfung eines Verstoßes gegen § 7 AGG. Einen solchen habe ich bestätigt und deshalb die Befristung für unwirksam erklärt.
Dann kam die Prüfung einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB, die ich schließlich als für wirksam befunden habe.
Das Arbeitsverhältnis besteht somit nicht über den 08.09.2008 hinaus fort.

Ansprüche wegen Nichtberücksichtigung bei der Neuauschreibung der Stelle habe ich verneint. Wenn man von einer Benachteiligung ausgehen mag, dann erfolgte diese jedenfalls nicht aufgrund eines Merkmals gem. § 1 AGG, sondern aufgrund der negativen Vorerfahrung der F. Und damit ist kein Verstoß gegen § 7 AGG gegeben, also auch kein Anspruch aus § 15 AGG.
Andere Ansprüche fallen mir nicht ein.

Summa summarum komme ich auf 6,5 Seiten, mit Schriftgröße 11 und einfachem Zeilenabstand. Denke, das müsste genügen.

Ist, wie gesagt, nur meine Meinung.

Gruß,
Andy
Genau so hab ich s auch! Arbeit ist schon seit Mitw. losgeschickt.

Ausser das ich Schriftgrösse 12 und 1,5 Zeilenabstand habe, passt ja.

Jemand Interesse sich per icq kurzzuschliessen für die EA2?!
meine icq: 102272764
 
Jo, kamen heute an.
Hab mit 60 Punkten bestanden. 20 Punkte fehlen mir bei der Frage 2, weil ich dort etwaige Schadensersatzansprüche mit der entsprechenden Beweislast nicht geprüft habe.
Ist ja auch egal, Hauptsache 50+
 
EA 1

Hallo,

ich bin auch dabei. bei mir waren es ebenfalls 60 Punkte. Leider habe ich die Beweislast auch nicht erörtert und den Schluß etwas verpfuscht.:(

Die Bewertung bei mir sehr korrekt, ich hätte die Arbeit genauso bewertet.:p

Also dem Rest auch noch viel Glück!
 
Ja, kam per Post.

Da stehen dann die Punktzahl auf dem grünen Deckblatt und einige Korrekturanmerkungen am Rand der Arbeit.
 
HeinerEiner, Sorgen brachst Du Dir da keine zu machen. Erfahrungsgemäß werden EA´s von verschiedenen Korrekteuren korrigiert und im Gegensatz zu Klausurergebnissen nicht erst dann verschickt, wenn alle Korrekturen vorliegen. Dadurch kann die Rückgabe schon zu recht unterschiedlichen Zeiten erfolgen.

Gruß

Claudia
 
Moin, habe auch meine Ergebnisse erst am Sa. erhalten. Wenigstens bestanden, 63 Pkt.. Aber nur mit dem Skript wäre das nicht gegangen. Das macht mir für die Klausur auch ein wenig Sorgen. Insbesondere, wenn man die Durchfallquote der letzten Klausur beachtet. Aber bange machen gilt nicht.

Gruß
 
Ach so. Das habe ich dann wohl gekonnt ignoriert. Weil dabei war ich auch.

Aber WAS??? So schwer fand ich die Klausur jetzt gar nicht. Ich hatte zwar in meiner Vorbereitung auf diesen Termin nicht alles en detail durchgeprüft - hatte auch das Skript noch nicht ganz gelesen - aber so die grobe Richtung war mir eigentlich schon klar.

Dabei stellt sich mir die Frage, ob man das irgendwie abschätzen kann, wer die Klausur stellt. Die letzte haben wohl die Herren Kresse und Wackerbarth gestellt, wenn ich das richtig interpretiert habe.
Wird die nächste dann von Frau Völzmann-Stickelbrock gestellt? Oder kann man das so nicht abschätzen bzw. aufgrund dessen den womöglich relevanteren Klausurstoff eingrenzen?

by heinereiner
 
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