Einsendearbeit 1 - SS 09 - Abgabe 28.04.09

EA 1 - SS 2009 - Abgabe 28.04.2009

Hallo zusammen,

wie schauts bei Euch mit der EA 1 aus?

Ich denke, dass es wohl auf einen Verbrauchsgüterkauf im Bereich des fernabsatzes hinausläuft.

Mit der ausführlichen Fallfrage soll man wohl den europäischen Bezug hineinbringen und darüber hinaus die Rückabwicklung ins Spiel bringen?

Wie seht ihr das?

SaM
 
Hi,
hab mich gestern jetzt auch mal rangehockt.
Habe das so verstanden, dass es 2 Fallfragen gibt.
Teil 1: Kann B widerrufen? Da würde ich den Widerruf nach dem Prüfungsschema von Seite 35 im Skript durchprüfen und dann zu dem Ergebnis kommen: Yes, she can.
Teil 2: Wie ist die Sache rückabzuwickeln...na ja hier habe ich ein kleines Aufbauproblem bzw. muss mir noch irgendeinen Einstieg überlegen.
Meiner Meinung nach müsste sie sich 150 Euro für Fett und Kratzer abziehen lassen, da hierauf hingewiesen wurde und es demnach nicht mehr vom Prüfungsrecht umfasst war. Problematisch könnte jedoch sein, dass dieser Hinweis m.E. nach und nicht vor oder bei Vertragsschluss vorlag.
Die Rücksendekosten muss m.E. nicht zahlen, was sich aus § 357 Abs.2 ergibt. (ist das sogar ne Holschuld?)
Was mir bisher nicht klar ist: Was ist mit den 35 Euro (aus 5 % pauschal) Wertersatz?
Denke mal, dass man da die Richtlinienkonformität diskutieren sollte und dann zum Ergebnis kommt, dass diese 35 Euro nicht gezahlt werden müssen.
Any ideas? Gegenvorschläge?
 
Hallo Jan,

bei Teil 1 stimme ich Dir vorbehaltlos zu.

Bei Teil 2 würde ich halt ein Gutachten über die Rückabwicklung bzw. Anspruch von Q(uelle) auf Teilerstattung des Kaufpreises etc. diskutieren.

Im übrigen würde ich die Rücksendekosten teilweise schon der Verbraucherin auferlegen, da diese ja darüber belehrt wurde (habe mein Gesetz grad nicht da, war da nicht was von maximal 40 € gestanden?).

Bezüglich des Wertersatzes müsste man wohl nach dem Gesetz ein klares ja (kosten infolge ingebrauchnahme) sagen, die Richtlinie hab ich noch nicht angeschaut, man wird hier dadurch wohl zu einem Nein kommen.

Beim Fett und dem Kratzer sagt mir mein Gefühl auch ja, aber in § 357 IV stand doch, dass es weitere Ansprüche nicht gibt (also SchE). Wo kommt dann die AGRL für diese beide Kosten her?

Soweit meine Gedanken nach nochmaligem Lesen der Kurseinheit.
 
EA

Hi Sam,
also die Rücksendekosten richten sich wohl nach § 357 II S.2 und S.3. Ich verstehe das so, dass eine Umwälzung der Rücksendekosten auf den Verbraucher nur dann möglich ist, wenn entweder der Preis der Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Preis zwar darüber liegt, der Verbraucher aber die Gegenleistung noch nicht erbracht hat. Auch ist der Verbraucher überhaupt nur zur Rücksendung verpflichtet, "wenn die Sache als Paket versandt werden kann". Daher dachte ich, dass im vorliegenden Fall die B weder die Kosten für die Rücksendung zu tragen hat (weil über 40 Euro Kaufpreis und schon bezahlt) noch überhaupt zur Rücksendung verpflichtet ist (da nicht als Paket zu verschicken).

Beim Wertersatz bin ich Deiner Meinung. An für sich ja, aber nach richtlinienkonformer Auslegung wohl nein. Da muss ich aber nochmal ran.

Das es sich bei den 150 euro um nen reinen SE-Anspruch handelt, der nach § 357 IV ausgeschlossen ist kann gut sein - habe ich ehrlich gesagt überlesen...wobei das Gänsefett könnte auch unter Wertersatz fallen...die sache ist mir noch nicht ganz klar.

soweit erstmal meine gedanken...kann aber auch sein, dass ich zu lange in der sonne saß :)
 
Hallo Jan,

mit den 40 € hast Du auf jeden Fall Recht, das wäre der maximale Bestellwert - hatte vorhin mein Gesetz ja nicht zur Hand und es mir falsch eingeprägt. Aber vielleicht sagt die Fernabsatzrichtlinie dazu ja auch noch was.
 
Also ich habe den 2 Teil jetzt wie folgt aufgebaut:
Anspruch der B gegen Q auf Kaufpreisrückzahlungzahlung aus §§ 346 Abs.1, 312d, 355, 357
I. AS entstanden (+)
II. AS erloschen ?
1. Aufrechnung der Q mit Gegenanspruch auf Wertersatz wegen Gänsefett. (346 Abs.2 Nr. 3) Habe ich verneint, da der Hinweis nach § 357 Abs.3 m.E. erst nach Vertragsschluss gegeben worden ist.

2. Aufrechnung der Q mit Gegenanspruch wegen Nutzungsentschädigung nach § 346 Abs.2 Nr 1. (vgl. § 100) in Höhe von 35 Euro. Die Nutzungsentschädigung soll quasi dafür gezahlt werden, dass B 14 Tage einen Herd benutzen konnte, obwohl sie ihn ja letztendlich nicht erworben hat und damit die Gebrauchsvorteile ohne Gegenleistung hätte. Dabei geht es, so verstehe ich das jedenfalls, im Unterschied zum Wertersatz wg. Ingebrauchnahme gerade nicht um Verschlechterung, wie im Fall mit dem Gänsefett. Grundsätzlich besteht der Anspruch, allerdings habe ich ihn dann als nicht richtlinienkonform abgelehnt. Art 6 Fernabsatzrichtlinie.

- Jetzt wollte ich noch die 100 Euro wegen der zerkratzen Emailleschicht als Gegenanspruch einbauen, bin mir aber unsicher ob ich das als Schadensersatzanspruch sehen soll (der ja nach § 357 IV) ausgeschlossen wäre oder ob das nicht eigentlich auch wieder unter die Wertersatzpflicht nach § 346 Abs.2 Nr.3 fällt, wobei hier keine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme vorliegt...

- Wie genau ich die Rücksendekosten einbauen soll, ist mir noch nicht klar...eventuell auch unter AS erloschen als Gegenanspruch der Q. Jedenfalls besteht ein solcher Ansprich m.E. nicht.


Insgesamt würde die B bei mir das komplette Geld zurückbekommen, müsste sich also nichts abziehen lassen.(!)

Irgendwie dachte ich, die Klausur ist schneller zu lösen...irgendwie entwickelt sie sich zu ner Hausarbeit...würde auf jeden Fall über 10 Seiten (mit 7 cm Rand und 1,5 Zeilenabstand) kommen...Vielleicht sehe ich das aber alles irgendwie zu kompliziert.... Wie machst du das Sam, was sagt der Rest?

Viele Grüße und frohe Ostern
 
Hallo Jan,

ich bin mir v. a. wegen Deiner Formulierung nicht ganz sicher. Die zweite Frage lautet doch sehr allgemein: Wie sind die Abwicklungsmodalitäten? Mit einer Frage: Welche Ansprüche hat Q? wäre Deine Formulierung ok, aber so kommt es mir ein wenig merkwürdig vor.

Ob man dies allgemein im Gutachtenstil schreiben soll?

Die Rücksendekosten würde ich als eigenen Prüfungspunkt verwenden - ansonsten hat ja man eine große Schachtelprüfung.

Irgendwie bin ich momentan am zweifeln, ob § 357 IV so anzuwenden ist. Das kann doch nicht sein, dass jemand fahrlässig etwas am Gerät kaputt macht und dafür nicht gerade stehen muss! Das widerspricht meinem allgemeinem Rechtsempfinden! Meinen Gefühl nach dürfte die B auch nicht alles Geld wieder zurück erhalten...

Hast Du in Frage 1 auch schon europäischen Regelungen einfließen lassen (unterschiedlicher Verbraucherbegriff, Mindestfrist von nur einer Woche in der Fernabsatzrichtlinie)?

Ich stürz mich mal in den Kommentar.

Grüße

Edith sagt, dass Sie misstrauisch ist, ob B nicht auch die 50 € der Hinsendekosten erstattet bekommen müsste, sh. Seite 26 des Skripts. Im übrigen ist Sie der Meinung, dass die Kosten für dei verkratzte Emailleschicht auch über § 346 BGB abgewickelt werden könnten.
 
Hi,
irgendwo hatte ich mal gelesen, dass man im MMZ in der Regel beim Gutachtenstil bleiben soll. Ok, ob man jetzt einzelne Ansprüche prüft oder das verschachtelt in einem macht, ist ja eigentlich egal. Ich verstehe aber schon, was Du meinst...so 100% überzeugt bin ich davon auch noch nicht. Im Zweifel bin ich halt für Gutachtenstil, weil ich es im Grunde auch gar nicht anders kann..bin, wie gesagt, Quereinsteiger und noch nicht so richtig mit dem FU-Studium vertraut.

In Frage 1 habe ich die Verbrauchereigenschaft der B zwar kurz diskutiert, bin dort aber nicht groß auf die Richtlinie eingegangen, weil es dort m.E. kein Problem gab. Auch auf die Mindestfrist und die deutsche Umsetzung von 14 Tagen bin ich nicht groß eingegangen-

Ich habe in Teil 2 die Diskussion mit den Hinsendekosten (bzw. Versandkosten - steht auch irgendwo Skript) geführt und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass diese vom Unternehmer zu tragen sind. Die B also grundsätzlich 750 Euro zurück bekommen würde, wenn die Q keine Gegenansprüche hat.

Inzwischen gehe ich auch davon aus, dass die Kratzer im wesentlichen als Verschlechterung der Sache unter den Wertersatz nach § 346 gepackt werden könnten. Aber auch hier muss wohl auf die Richtlinie eingegangen werden, weshalb ich diesen Anspruch verneine.

Nun im Ergebnis bin ich auch nicht begeistert davon, dass die B ohne Abzüge davon kommen soll. Das Problem ist meiner Meinung nach, dass Art.6 der Fernabsatzrichtlinie und deren Erwägungsgrund 14 ziemlich deutlich dafür sprechen, dass beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages nur die Rücksendekosten auf den Verbraucher umgewälzt werden sollen.
Es gibt in diesem Zusammenhang auch eine Vorlage an den EuGH vom AG Lahr und eine Stellungnahme der Generalanwältin.
Ich werde mir das aber auch nochmal alles anschauen müssen....wie gesagt, ich finde die EA auf den 2. Blick schwieriger als ich anfangs dachte und bin für jede Idee dankbar :)
 
Das mit dem Gutachten meinte ich eher so, dass ein Gutachten ohne AGL gemacht werden sollte (wegen der Fallfrage "Abwicklungsmodalitäten), auf den Gutachtenstil wollte ich nicht verzichten. Habs aber nun wie Du mit Aufrechnung aufgebaut.

Ich sehe das mit den Kosten aufgrund der Verschlechterung (anders als den 35 €) aber anders. Art 6 spricht ja von Kosten infolge der Ausübung des Widerrufsrechts. Die Kosten der Anbrennens und des Verkratzens sind nicht infolge des Widerrufs entstanden. Insofern müsste die B die Kosten m. E. übernehmen.

Das Urteil muss ich mir dann auch mal genauer ansehen.
 
Die Argumentation mit dem Wortlaut infolge der Ausübung des Widerrufsrechts in Bezug auf die Kratzer ist sicherlich vertretbar, da hast Du recht. Da überlege ich auch schon die ganze Zeit rum - das wäre m.E die einzige Möglichkeit da noch was zu drehen. Strenggenommen sind die 35 Euro doch aber auch nicht infolge der Ausübung des Widerrufsrechts entstanden, sondern bereits die ganze Zeit davor durch die Nutzung...Gleiches gilt eigentlich auch für die Versandkosten hin...Aber vielleicht muss man bei den Kratzern wirklich eine Ausnahme machen...das ist noch ein Knackpunkt bei mir.
 
Hallo Jan,

sitze noch einmal (hoffentlich letztmals) über der Aufgabe.

Die Kosten in Höhe von 35 € sind m. E. auch aus deutschem Recht nicht zu tragen, da diese ausschließlich auf dei Prüfung der Sache zurückzuführen sind. Dann ist kein Wertersatz zu leisten - siehe § 357 Abs. 3 Seite 2 BGB. Denn für den Wertersatz ist anstatt § 346 Abs. Seite 1 Nr. 3 (die Verschlechterung) gerade § 357 Abs. 3 BGB anzuwenden.

Edit:

Du schreibst, dass die Information über die Wertersatzpflicht erst nach dem Vertragsschluss abgegeben wurde. Das sehe ich eigentlich auch so (da diese Info ja erst bei der Lieferung gegeben wurde). Allerdings hebelt man dadurch doch beide Ansprüche aus, d. h. sowohl die 100 € als auch die 50 €. Denn alle diese Ansprüche laufen doch über § 346 II Seite 1 Nr. 3 und sind damit durch die Spezialregeung nach § 357 III erfasst (und damit an die Information vor Vertragsschluss gebunden). Dann würde die Prüfung aber doch viel zu früh abbrechen, oder?
 
Hi Sam,
ich bin leider vor Deinem letzten Post für 2 Wochen in den Urlaub...hatte vorher noch schnell die EA abgeschickt, aber nicht mehr ins Netz geschaut. Na ja die Sache hat sich ja damit erledigt, bin mal auf die Bewertung gespannt...Finde aber, wir hatten hier ne ganz gute Diskussion. Komisch nur, dass sich sonst keiner zu Wort gemeldet hatte.
 
Hallo, heute ist meine korrigierte EA 1 (Europarechtliche Verbrauchsgüter-Richtlinie) angekommen. Was ein Schock, mit Müh und Not 50 Punkte bekommen, gerade noch bestanden, hmm, mein Start ins Masterstudium wäre beinahe schiefgegangen, dabei hatte ich bei Abgabe gar kein so schlechtes Gefühl :(

Wie waren Eure Korrekturen? Auch enttäuscht?
 
Hi wec, habe meine EA auch heute bekommen. 60 Punkte, hatte eigentlich ein besserer Gefühl, aber was solls: Bestanden ist nunmal bestanden. Das ich eine Aufrechung angeprüft habe, hat man mir so richtig übel genommen...hätte ich nicht gedacht. Auch für mich kein super Start in den Masterstudiengang....
viele grüße
 
Ihr könnt euch wenigstens glücklich schätzen, dass ihr bestanden habt.

Ich habe den kompletten BoL-Studiengang ohne eine einzige NICHT bestandene Einsendeaufgabe absolviert und bin nun das erste Mal durchgefallen... (40 P).

Das mit der Aufrechnung war bei mir auch ziemlich übel...

Naja, muss es wohl mit EA 2 und EA 3 klappen.

SaM
 
@SaM: Kopf hoch, die Zusammenarbeit bei der EA 2 war richtig gut, ich denk das wird auf jeden Fall bei denen die sich hier im Forum beteiligt haben klappen!

Wurde Deine EA nachkorrigiert, oder waren die 40 Pkt. nur die Erstkorrektur?

Ich weiß im Moment nicht, ob ich die EA 3 noch schaffe,hab sie noch nicht angeschaut, und muss bis Samstag auch noch eine EA im Insolvenzrecht fertigstellen.
 
Hallo, habe noch keine post und keine ergebnisse-nehme aber stark an, dass die 1.ea nicht bestanden ist.die war nicht gut..
kann man auch im internet nachsehen?
die 2.ea war zwar viel besser aber mit der 3.ea habe ich mich bisher leider nicht beschäftigen können. das wochenende werde ich dran sitzen..hoffe das wird..
 
@icetea: Dienstag ist Termin, denkst du Montag reicht noch zum losschicken? Ich müsste die EA 3 auch noch machen!
 
Ehrlich gesagt,habe ich es immer ein tag vorher abgeschickt..nach absprache mit der post.die haben mir zugesichert, es würde ankommen!
 
Ganz schön mutig, man stelle sich vor man investiert die Zeit und Mühe und dann scheiterts daran, weil es einen Tag zu spät ankommt! Grausame Vorstellung.. :D
 
Da hast du wohl recht, aber wie gesagt, habe mir zusichern lassen, dass es eingeht.ich hoffe die haben sich nicht vertan,denn sonst sind die ersten beiden ea umsonst gewesen.habe immernoch keine ergebnisse :(
 
Ich habe die Aufgaben immer Montags versandt und nie eine unkorrigiert zurück bekommen.

Das klappt also in der Regel schon...
 
Na gut, dann hoffen wir mal, dass es auch diesmal klappt. Ich musste heute auch eine EA mit Einsendeschluss morgen wegschicken.

Hab wegen Expressversand gefragt, ist jedoch sehr teuer (8,50 EUR) und außerdem nicht möglich, da die Adresse ein Postfach ist, und aus irgendwelchen Gründen Expressversand dorthin nicht möglich ist...
 
Hallo wec, also das geht schon. ich hab das auch schon mal gemacht - allerdings 14euro bezahlt und die strasse dann mit drauf geschrieben.
 
Hallo Talora,

könntest Du mir bitte die Adresse, insbesondere Strasse und Postleitzahl nennen? Bei mir wirds immer wieder mal knapp mit dem Versand :D
 
Klar, gerne :)

Universitätsstraße 11
58097 Hagen

ich hab das dann vor 12uhr zustellen lassen...denke, dass es daher etwas teurer war.
 
Vielen Dank ! Eigentlich sollte ich mir das "last minute"-Arbeiten abgewöhnen.... aber das versuch ich schon seit 10 Jahren und es klappt nicht :(

Egal :D
 
Habe die erste arbeit bekommen.nicht bestanden :( mist..ich wusste,die ist nicht gut aber hätte ich das vorher gewusst,hätte ich zumindest die 3.ea vorher angefangen zu schreiben und nicht last minute:(
kann man denn irgendeine mitnehmen, wenn sie bestanden ist o.ä? oder muss man alle ea neu schreiben??
 
Ich lese hier im Forum, dass einige bereits das Ergebnis der 2. EA erhalten haben. Ich habe bis jetzt nicht einmal die Erste zurückbekommen. Was ist das denn für ein Käse?
 
Hallo,

also mit den Ergebnissen und NAchkorrekturen und so hat die Wartezeit jedenfalls nichts zu tun. Habe auch erst gestern meine EA 1 zurückbekommen und mit 82 Pkt bestanden. Ist wirklich reine Willkür.

Grüße aus dem Sauerland!
 
So nun habe ich auch endlich meine erste EA zurückbekommen. Eine Punktlandung- 50 Pkt. Bin natürlich vom Ergebnis enttäuscht, hatte mit mehr ausgerechnet, aber immerhin bestanden.

So ganz kann man aus den Korrekturbemerkungen den Bewertungsmaßstab aber auch nicht ersehen.;)
 
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