Einsendearbeit 3

EA 3

Und weiter geht's mit der letzten EA für dieses Fach:

Im Vergleich zu den anderen beiden Einsendearbeiten finde ich diese hier auf den ersten Blick recht einfach.

Frage 1:
Anspruchsgrundlage dürfte § 1368 i. V. m. § 894 BGB sein.

Prüfungspunkte sind dann:
- ETW = Eigentum des M (+)
- Verlust nach §§873, 925 BGB?
- Verfügungsverbot nach § 1365 (-)
=> einzelner Gegenstand als Vermögen im Ganzen (Gesamttheorie/Einzeltheorie)
=>Wertverhältnis (+)
=> Verfügung (+)
=> Zustimmung des Ehegatten (-)
=>Kenntnis des K (objektive/subjetkive Theorie) (-)

Ergebnis: Eigentumsübertragung ist wirksam, GB-Berichtigung kann nicht verlangt werden.

Entscheidungen dazu: BGH NJW 65, 909; 80, 2350 und 84, 609

Frage 2:
Anfangsvermögen: jeweils 0
Endvermögen F: 30.000
Endvermögen M: 10.000 + 150.000 (§ 1375 II Nr. 3 BGB)
Ausgleichsanspruch: (160.000-30.000)/2= 65.000

F hat einen Anspruch auf 65.000.

Was meint ihr zu meinen Lösungen?
 
Ich finde diese EA auf den ersten Blick auch einfacher als #2.

Zu Frage 2: Das habe ich genauso wie du, Katrinchen.

Frage 1 habe ich noch nicht komplett, so dass ich dazu noch nicht Stellung nehmen kann.

VG, Alex.
 
Hallo Kathrinchen,

ich habe die Einsendearbeit im wesentlichen genauso gelöst. Nur habe ich vorab noch geprüft, ob F aus eigenen Recht nach § 894 BGB einen Anspruch auf Berichtigung hat und habe dies mit Hinweis auf die getrennten Vermögensmassen abgelehnt.

Im Hinblick auf den Zugewinnausgleich bin ich kurz auf die Voraussetzungen eingegangen.

Herzliche Grüße
Mirjam
 
Inwieweit habt ihr euch denn mit der im Rahmen der positiven Kenntnis zu erörternden objektiven und subjektiven Theorie auseinandergesetzt?

Ich denke mal, der einfache Verweis auf die subjektive Theorie als h.M. dürfte nicht ausreichen zur Entscheidung der Meinungsstreitigkeit. Wichtig deswegen, da man mit der Bejahung der subjektiven Theorie die Prüfung beendet und bei Befolgung der objektiven Theorie die Prüfung weitergeht.
 
@Katrinchen

Müsste es nicht bei der Eigentumsübertragung an der Wohnung §§ 873 I, 925 BGB heißen? Dieses ist jedenfalls die übliche §§-Kette. § 875 gilt nur für die Aufgabe des Rechts durch den Berechtigten.
 
Klar, du hast natürlich recht. So habe ich es auch in meinem Gutachten geschrieben. Werde das oben gleich mal ändern.
 
Top