Einsendearbeit RechtII

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U

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#1
EA RechtII

Tach auch

Hat sich jemandschon gedanken über die Fallösung gemacht?

Ich würde als Anspruchsgrundlage BGB 433.2 nehmen
dann mit dem 164 ( Wirkung der Erklärung des Vertreters )
um damit auf die Entscheidende Frage zu kommen ob Schmidt zum Abschluss eines Kaufvertrages befugt war.
Aus HGB 56 hatte er die Handlungsvollmacht nicht ( laut Skript S.48)
allerdings könnte er diese konkludent von Rost bekommen haben
( Conti : Er habe solche Geschäfte öfter abgeschlossen).

Wenn ja besteht der Anspruch nach 433.2 ja
anders wäre der Kauffvertrag nur schwebend wirksam Recht1 KE 3

Besteht dann der Anspruch nach 433 A2 nicht solange bis Rost den Vertrag widerrufen hat?

Ich bin irritiert

Hat jemand da stringentere Gedanke oder kennt jemand noch `n Forum was sich mit diesen problemen beschäftigt???
 
U

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#3
Hallo Bene,

ansich stimme ich dir mit deiner Falllösung zu, aber das schwebend unwirksam kannst du gleich vergessen, da Rost laut Sachverhalt sagt, dass er nicht zahlen will da er den Vertrag nicht abgeschlossen hat. Also auch keine nachträgliche "Bewilligung".
Joa, ansonsten bin ich aber auch ziemlich verwirrt, da das mit der konkludenten Erteilung hier wohl doch nicht so einfach ist wie ich mir das gedacht hatte.
Nach der ganz tollen herschenden Meinung (wer denkt sich sowas eigentlich aus) wäre das auch nur eine "Duldungsvollmacht" aber auch hier gibt es wohl Probleme bei den Vorraussetzungen. Also alles ziemlich schwammig und subjektiv.
Genauso einleuchtend ist es mir nämlich auch, ab dem Punkt wirksame Vollmacht zu verneinen und Schluss.
Aber wie gesagt, sehr subjektiv......
Jetzt bin ich wirklich verwirrt......
 
U

Unregistriert

#4
Falldarstellung

Paul Rost ist ein e. Kfm und betreibt einen Kfz-Schrotthandel
Schmidt ist sein einziger Mitarbeiter und ist in einem Laden für den Verkauf von Ersatzteilen zuständig.
S. hat nun im Namen der Firma einen Maserati bei Conti erworben und ist
mit diesem abgetaucht.
Conti verlangt die Zahlung des Kaufpreises v. R. .
R. sagt er habe Seite nie zur Vornahme solcher Geschäfte bevollmächtigt.
Conti sagt Seite habe mehrfach derartige Geschäfte für die Firma des R. abgeschlossen.
 
U

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#5
§56

Also der § 56 ist nur für die Verkaüfe und Empfangnahmen gültig. definitiv nicht für den verkauf. steht im skript. hier muss weiter nach einer Lösung gesucht werden. fraglich ob man auf § 54 zurückgreifen kann -> Arthandlungsvollmacht Absatz I 2 Alternative. Denn § 56 ist ja nur ein Spezialfall von § 54.[/b]
 
U

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#6
Meine kleine kurze Lösung:
- ich sehe den Fall so, wie er hier in diesem Forum ein paar Beiträge weiter oben von Bene geschildert worden ist.
- wichtig ist die Stellvertretung § 164 ff



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Anspruchgsgrundlage: 433 II Zahlung des Kaufpreises

Conti könnte gegen PR einen Anspruch auf Zahlung von 20.000 aus 433 II haben.
Das setzt voraus, dass zwischen den PArteien ein wirksamer Kaufvertrag geschlossen worden ist.
A. Anspruch entstanden
1. Schmitti und Conti haben einen Kaufvertrag über den Superschlitten geschlossen.
2. Die Erklärung des Schmitti wirkt gem. 164 I Seite 1 für und gegen PR, wenn Schmitti die PR wirksam vertreten hat.
a) Schmitti hat eine eigenen Willenserklärung abgegeben.
b) Dies erfolte im Namen des PR.
c) Schmitti müsste Vertretungsmacht gehabt haben gem. 164.
(1) PR könnte Schmitti bevollmächtigt haben gem. 167 I.
Hat er aber nicht.
(2) PR müsste sich aber trotz tatsächlich fehlender Vollmachtserteilung an Schmnitti die von Schmitti in ihrem Namen abgegebene Willenserklärung und die daurauf beruhende Einigung übe r den Kaufvertrag mit Conti zurechnen lassen, wenn insbesondere ein Rechtsschein einer entsprechenden Bevollmächtigung besteht und PR diesen in zurechenbarer Weise gesetzt hat.
aa) Es liegt keine Bevollmächtigung des Schmitti durch PR vor.
bb) Bei normativer Auslegung muss für einen objektiven Dritten ein rechtsschein einer Bevollmächtigung des Schmitti durch PR vorliegen.
Schmitti hat die ganze Zeit immer, immer, immer für PR sowas gemacht.
Für einen nobjektiven Dritten sprechen die Umstände folglich dafür, dass PR dem Schmitti Vollmacht erteilt hat.
cC) PR müsste diesen Rehtsschein einer Bevollmächtigung in zurechenbarer Weise verantlasst haben. Da diese selbst nicht handlungsfähig ist, ist insoweit analog § 31 auf die Veranlassung des Rechtsscheins durch ihre Organe bzw. gem. analog 166 durch die sonstigen Vertreter abzustellen. Das wäre unstreitig dann der Fall, wenn PR das Verhalten des B gekannt und gedultet hätte. (Duldungsvollmacht).
Da gibt es hier aber leider keine ANhaltspunkte.
PR könnte aber den Rehtsschein in zurechenbarer Weise veranlasst haben, da sie das Verhlaten von SChmitti bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können (Anscheinsvollmacht).
---------- hier ist jetzt alles streitig in der großen weiten Rechtsliteratur ---------------
--> hier: in zurechenbarer Weise gesetzt.
dd) Conti war hinsichtlich der tatsächlich fehlenden Bevollmächtigung gutgläubig.
ee) Die Gutgläugibkeit der Conti muss für den Abshcluss des Rechtsgeschäfts ursäöchilich geworden sein.
Davon ist auszugehen, da Conti ansonsten das Geschäft direkt mit Schmitti abgeschlossen hätte.
==>Somit muss sich PR die Willenserklärung des Schmitti und die darauf beruhende Einigung zwischen Schmitti und Vonti gem. 164 I Seite 1 zurechnen lassen.
==> Damit wirkt die Einigung zwischen Conti und Schmitti für und gegen PR. Demnach hat Conti gem. 433 II einen Anspruch gegen PR auf Zahlung von 20.000


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Wenn's noch Fragen gibt, bitte!
 
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