Recht II Einsendearbeit 27.1 10/04 - Lösungsdiskussion

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Dr.phil.

Recht II EA 27.1 (10/04) - Lösungsdiskussion

So jungs und mädels,

hier könnt ihr jetzt wild diskutieren, wenn ich soweit bin, werde ich mir die EA auch mal anschauen.

mfg, Dr.phil.
 
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Also,
wenn auch Dr. Phil persönlich diese EA nicht diskutieren muss, ich bin RECHT-unerfahren. Habe zwar gerade die Recht I Klausur hinter mich gebracht, glaube aber nicht ernstaht an ein Bestehen. Grundsätzlich finde ich das Thema ja hochinteressant, bekomme aber irgendwie nicht die Kurve:

Hier die EA in Kurzform:
S betreibt ein Jubeliergeschäft, dass schon mehrfach beraubt wurde. Die Versicherung (L-AG) kündigt daraufhin den Vertrag zum 31.12.02. S nimmt daraufhin Kontakt zu V auf, der ein Geschäftslokal betreibt, in welchem er seit jahren Versicherungen, Bausparverträge und Baufinanzierungen vermittelt. S macht V klar, dass er aufgrund des hohen Risikos an einem nahtlosen Anschluss-Versicherungsvertrag gelegen ist.
V vermittelt dem S daraufhin einen Vertrag mit der A-AG.
Im Januar 2003 wird das Geschäft erneut beraubt und Schmuck im Wert von 300 TEUR erbeutet. Seite wendet sich an die A-AG zwecks Schadensregulierung. Dabei stellt sich heraus, dass der Vertrag aufgrund eines Fehlers einer Sachbearbeiterin der A-AG erst am 1.4.03 zu laufen beginnt. Dies hatte der V zwar gesehen, nachdem er den Vertrag der A-AG zugesendet bekommen hatte, dies aber vergessen an S zu berichten, als S zur Vertragsunterzeichnung bei V war.

Die A-AG weigert sich zurecht, den Schaden zu begleichen. Fallfrage: Kann S Ersatz der Schadenssumme von V verlangen?
 
U

Unregistriert

Habe hier einmal einen ersten Lösungsansatz:

Schadensersatz nach 280I BGB

1. Anwendbarkeit
(+) anwendbar, Leistung nicht unmöglich

2. wirksames Schuldverhältnis
(+) Maklervertrag 652 BGB
V = Vermittlungsmakler
(+)Abschluss Maklervertrag
(+)Handelsgeschäft
(+) V ist Handelsmakler, ist Kaufmann nach 1 HGB
(+) S ibetreibt Geschäft, ist Kaufmann nach 1 HGB
schliesst Vertrag für das Geschäft ab,nicht
privat

3. Pflichtverletzung
(+) Verletzung einer Hauptpflicht
Hauptpflicht: Vermittlung Vers.Vertrag. Bei
Versicherungen ist der Beginn elementar wichtig

4. Vertretenmüssen
(+) grobe Fahrlässigkeit des V, Sorgafltspflicht des V
gem. 347 HGB, evt. auch Rücksichtnahme auf
Handelsbräuche gem. 346 HGB ??

5. Schaden
(+) S ist Schaden durch Einbruch i.H.v. 300 TEUR
entstanden

6. Kausalität Schaden / Pflichtverletzung
(+) Aufgrund des späteren Versicherungsbeginn war
die Pflichtverletzung kausal verantwortlich für den
entstandenene Schaden von 300 TEUR

Folge: Ersatz des Schadens durch V


Anm: Ich weiss, ist noch grob, aber für mich wäre wichtig zu wissen, ob ich auf der richtigen Färte bin. Im Script gibt es dazu keinerlei Beispiel ...

Martin
 
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Dr.phil.

Der Ansatz scheint mir richtig.

Bin mir da aber auch recht unsicher.

mgh, dr.phil.
 
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Unregistriert

Hallo Martin,

beim Schreiben der Lösung würde ich auch immer die Definitionen hinschreiben: z.B. Def. Maklervertrag, Def. Hauptpflicht, Def. Schaden ...

Vielleicht hast Du's aber sowas ist eben ganz schön und bringt Punkte.

So ich schreibe bald auch mehr, vielen Dank für den Aufgabentext!

Tommy
 
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Hallo Tommy,

danke für den Tip. o.g. Lösungskizze ist ja auch nur ganz grob, die Auskleidungen kommen dann noch. Frage mich halt nur, ob der Ansatz so richtig ist (kommt mir irgendwie zuwenig HGB drinn vor ...)

Martin
 
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Hallo Leute,

meint Ihr, dass man auch § 377 HGB Untersuchungs- und Rügepflichten prüfen muss?
Wäre hier ja nicht gegeben, weil nur auf Kaufverträge über Waren anzuwenden.

Christian
 
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Unregistriert

Hallo Martin,

morgen versuche ich einen ersten Lösungsvorschlag ins Netz zu bringen ... Bitte tipp ihn nicht ab und schicke ihn weg, wir sollten erst mal dann ne woche darüber reden ...! Generell kommt ja trotzdem überwiegend Recht 1 - Stoff dran, nur die Feinheiten sind dann Recht 2.

Tommy
 
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Unregistriert

Hallo,

sorry sorry ich habe jetzt so verdammt viel um die Ohren, ich versuche es morgen nachmittag .......

Tommy
 
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Hallo Leute,

Schadenshaftung nach § 98 HGB sollte man nicht außer acht lassen.

Gruß

Gerd
 
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Unregistriert

Hallo!
ichhabe erst heute dieses forum entdeckt. Der Ansatz mit 98HGB erscheint mir auch sehr gut. Auf 347 bin ich dann auch eingegangen. Aber wie sieht es mit der Sorgfaltspflicht des S aus? Hätte er das auch prüfen müssen. Wohl nicht i.S.d. 377 HGB. Der bezieht sich wohl nur auf Waren, oder?
 
D

Dr.phil.

Hallo Gast.

Am besten registrierst du dich oder gibt dir so irgendeinen namen. dann kann man dich besser ansprechen

mfg, dr.phil.
 
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