Recht II Einsendearbeit 27.3 10/04 - Lösungsdiskussion

D

Dr.phil.

#1
Recht II EA 27.3 (10/04) - Lösungsdiskussion

Hallo Leute,
hat jemand lust die o.g. EA zu gegebener Zeit hier zu diskutieren??

mfg, Dr.phil.
 
U

Unregistriert

#2
Stelle mal die Aufgabe ein:
Kurseinheit 3 behandelt das Wettbewerbsrecht. Die Aufgabe hat 4 Teilaufgaben:

1. In welchem Verhältnis stehen UWG und GWB zueinander?

2. Nennen und beschreiben Sie bitte eine Verhaltensweise, die sowohl gegen das UWG als auch gegen das GWB verstössst.

3. Aufgrund der Währungsumstellung von DM auf EUR führte C&A bundesweit eine sog. Euro-Service-Aktion durch. Dabei bekam jeder Kunde, der mit EC- oder Kredi-Karte bezahlte, pauschal 20% auf die gekaufte Ware. Auch nach Erlass einer einstweiligen Verfügung des LG Düsseldorf führte C&A die Aktion fort und gewährte zudem die Vergünstigung auch auf Barzahler. Mit dieser Aktion erzielte C&A eine Umsatzsteigerung von 176%. Das gegen das Unternehmen verhängte Bussgeld wurde von zunächst 1 Mio Euro auf 400 TEUR reduziert.
Gegen welche Norm könnte C&A verstossen haben und wie wird das Gericht seine Unterlassungsverfügung begründet haben?

4. Eine Variante des Internet- Handels ist das sog. "Powershopping". erklären Sie bitte, was darunter zu verstehen ist und ob diese Einkaufsform nach $1 UWG zulässig oder unzulässig ist.
 
#4
Hallo Dr. Phil,

habe mich endlich registriert (vormals Martin K). Danke für den Hinweis. Hatte vor einiger Zeit die Aufgabe reingestellt aber bisher noch nichts dazu geschrieben (das Script habe ich inzwischen gelesen).
Sobald ich was zusammen habe, stell ich was rein.

Gruss
Martin
 
#5
Ideen zur EA3 Recht II

Zu 1) laesst sich aus der KE herausholen
zu 2) Stichwort Verkaeufe unter Einstandspreis
zu 3) siehe oebn angesprochene Urteile
zu 4) Stichwort Powershopping KE 3 Seite 59 unten

Was haltet Ihr davon?

Ulli
 
D

Dr.phil.

#6
Habe die ea heute weggeschickt.
kann mich ulli nur anschließen. 1+4 kann man aus dem Skript heraus beantworten, die 2 bedarf überlegungen. denkbar wäre da wohl viel.
und die 3 aus dem net. müsste eigentlich § 7 Abs. 1UWG gewesen sein.
für alle, die es noch nicht fertigt haben.bei google eingeben : OG Düsseldorf, C&A Urteil.
dort kommt man dann direkt auf die internetpräsenz des og düsseldorf und kann als pdf.-datei das urteil mit begründung runterladen.

mfg, dr.phil.
 
J

jbas3105

#7
Wie habt ihr denn das mit dem Urteil bei 3. gemacht? Den § 7 (1) UWG gibt es ja in der Form nicht mehr. Ich werde deshalb wohl zweistufig vorgehen, erstmals begründe ich es mit dem heutigen Gesetz und dann wie die Richter das gemacht haben seinerzeit. Letzlich hat ja dieses Urteil den Anstoß zur erneuten Reform gegeben.

Grüßle aus BaWü
Jutta
 
J

jbas3105

#9
Dank dir Mark

ich machs gesplittet. Erst komm ich zum Ergebnis, dass dasselbe heute nur gegen § 1 UWG sprechen könnte, was ich aber im Ergebnis verneine.

Dann gehe ich aber brav auf das Urteil und das alte UWG ein. Aber mit dem entsprechenden § geht das nu doch definitiv einfacher.

Im Ergebnis komm ich dann zum Schluss, dass dieses Urteil letztlich die Novelle ins Rollen brachte.

Grüßle aus BaWü
Jutta
 
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