Vielleicht kann ja jemand zu folgendem Sachverhalt etwas Schlaues beitragen oder auch nur ein paar gedankliche Anstöße geben:
Vermieter V klagt gegen Mieter M aus Mietvertrag vor dem Amtsgericht. Nachdem sich die Forderung nach Klageeinreichung weiter erhöht hat, beantragt A Verweisung der Sache an das zuständige Landgericht. Die Verweisung erfolgt.
Vor dem LG findet eine erste mündliche Verhandlung statt, bei der von Richter R ein Vergleich vorgeschlagen wird - dieser wird von M abgelehnt. R kündigt an, dass er aufgrund fehlenden Parteivortrags ein Säumnisurteil abfassen wird. Schließlich seien die Akten nicht in das Verfahren eingeführt worden.
Die Fragen:
1. Liegt Säumnis vor?
2. War das AG verpflichtet, die Akten an das LG zu übersenden?
3. War R verpfichtet, den M darauf hinzuweisen, dass die Akten nicht vorliegen?
4. Gibt es ein Rechtsmittel?
Ich finde, das ist mal ein spannender ZPO-Fall, dessen Beurteilung mir sehr schwer fällt. Aus dem Bauch heraus ist es so nicht korrekt gelaufen. Aber woraus leite ich das juristisch ab?
Vielen Dank im Voraus für Eure Hilfe! 🙂
Gruß
Steffi
Vermieter V klagt gegen Mieter M aus Mietvertrag vor dem Amtsgericht. Nachdem sich die Forderung nach Klageeinreichung weiter erhöht hat, beantragt A Verweisung der Sache an das zuständige Landgericht. Die Verweisung erfolgt.
Vor dem LG findet eine erste mündliche Verhandlung statt, bei der von Richter R ein Vergleich vorgeschlagen wird - dieser wird von M abgelehnt. R kündigt an, dass er aufgrund fehlenden Parteivortrags ein Säumnisurteil abfassen wird. Schließlich seien die Akten nicht in das Verfahren eingeführt worden.
Die Fragen:
1. Liegt Säumnis vor?
2. War das AG verpflichtet, die Akten an das LG zu übersenden?
3. War R verpfichtet, den M darauf hinzuweisen, dass die Akten nicht vorliegen?
4. Gibt es ein Rechtsmittel?
Ich finde, das ist mal ein spannender ZPO-Fall, dessen Beurteilung mir sehr schwer fällt. Aus dem Bauch heraus ist es so nicht korrekt gelaufen. Aber woraus leite ich das juristisch ab?
Vielen Dank im Voraus für Eure Hilfe! 🙂
Gruß
Steffi