von Studenten für Studenten
Armes Deutschland
- Ersteller Virpi
- Erstellt am
Ja, es gibt schon schöne Vorschriften in unserem noch schöneren Land.
Besonders der Wertsack ist unvergleichlich. Die Eigentliche Anweisung aus der er entstammt ist ja noch um einiges länger, macht den Sachverhalt aber trotzdem nciht wirklich klar. Kann ich ja bei bedarf mal hier einstellen.
Besonders der Wertsack ist unvergleichlich. Die Eigentliche Anweisung aus der er entstammt ist ja noch um einiges länger, macht den Sachverhalt aber trotzdem nciht wirklich klar. Kann ich ja bei bedarf mal hier einstellen.
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet. (Kommentar zum Bundesreisekostengesetz)"
Das ist allerdings wirklich nicht unwichtig, weil es hier um die Kosten der "Rückreise" geht, die der Betroffene bzw. dessen Angehörige bitte selber tragen sollen...
Aber schade eigentlich, dass die Hundehaufen auf meinem Grundstück nicht in mein Eigentum übergehen... 😀
Steffi
Das ist allerdings wirklich nicht unwichtig, weil es hier um die Kosten der "Rückreise" geht, die der Betroffene bzw. dessen Angehörige bitte selber tragen sollen...
Aber schade eigentlich, dass die Hundehaufen auf meinem Grundstück nicht in mein Eigentum übergehen... 😀
Steffi
Deutschland Du bist Wahnsinnig....
Mohohohohoooooment!!!!!!!Aktionär schrieb:
Als Nicht-Eigentümer köteraler Exkremente fehlt es dir an der gesetzlich verankerten Legitimation zur Verfügung und damit Entfernung des corpus delicti. Eine versuchte Inbestiznahme und Entsorgung erfüllt den Tatbestand des Diebstahls in unmittelbarer Täterschaft. Notfalls könntest du die Streitsache gutgläubig von deinem Nachbarn erwerben und somit frei über die Sache verfügen. Dies setzt allerdings voraus, daß die Sache dem eigentlichen Eigentümer nicht abhanden gekommen ist, weil sonst § 935 BGB zieht. Bei Zuwiderhandlungen ist das Höchstmaß bei 5 Jahren Haft angesetzt. Das StGB ist anzuwenden (Widerrechtliche Inbesitznahme einer stinkenden Sache, schwerer Raub i.V.m. Verstoß gegen Genfer Giftgaskonvention).
J
JuttaB
Leider wurde meine Lieblingsvorschrift abgeschafft: die Rasenmäherlärmschutzverordnung.
Aber die Vorschrift, die das Sammeln von Weinbergschnecken regelt und damit die Weinbergschnecken zum jagdbaren Tier definiert ist auch nicht schlecht. Oder die Rüttelpflicht an Grabsteinen 😛
Aber die Vorschrift, die das Sammeln von Weinbergschnecken regelt und damit die Weinbergschnecken zum jagdbaren Tier definiert ist auch nicht schlecht. Oder die Rüttelpflicht an Grabsteinen 😛
J
JuttaB
Die Rechtssprechung ist auch immer gut für interessante Erkenntnisse.
Bundesgerichtshof: "Ein Bankschließfach ist keine Wohnung".
Bundesgerichtshof: "Ein Bankschließfach ist keine Wohnung".
J
JuttaB
Zur Rüttelpflicht:
So muss z.B. eine Gemeinde, die Eigentümer eines Friedhofes ist, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung jener Verkehrssicherungspflicht
dadurch nachkommen, dass sie einmal jährlich an allen Grabsteinen rütteln lässt, um deren Standfestigkeit zu überprüfen und um sicherzustellen, dass keinem Friedhofsbesucher ein Grabstein auf die Füße fällt. Die gemeindlichen Rüttler müssen zudem noch bestimmte Kenntnisse erworben haben, damit sie dieser Rüttelpflicht auch nachkommen können. Dieses Beispiel macht zugleich deutlich, dass nicht alles, was als Überregulierung kritisiert wird, dem Gesetzgeber anzulasten ist.
Quelle: https://library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/01147.pdf
... und da stehen noch viel bessere Dinge drin
Die Entbürokratisierungsvorschläge sind eine wahre Fundgrube dusseliger Vorschriften.
So muss z.B. eine Gemeinde, die Eigentümer eines Friedhofes ist, nach höchstrichterlicher Rechtsprechung jener Verkehrssicherungspflicht
dadurch nachkommen, dass sie einmal jährlich an allen Grabsteinen rütteln lässt, um deren Standfestigkeit zu überprüfen und um sicherzustellen, dass keinem Friedhofsbesucher ein Grabstein auf die Füße fällt. Die gemeindlichen Rüttler müssen zudem noch bestimmte Kenntnisse erworben haben, damit sie dieser Rüttelpflicht auch nachkommen können. Dieses Beispiel macht zugleich deutlich, dass nicht alles, was als Überregulierung kritisiert wird, dem Gesetzgeber anzulasten ist.
Quelle: https://library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/01147.pdf
... und da stehen noch viel bessere Dinge drin
Die Entbürokratisierungsvorschläge sind eine wahre Fundgrube dusseliger Vorschriften.
Jaja, die §§ rund um die Bienenschwärme haben mir schon fast einen Rausschmiss aus der Vorlesung beschert...erschwerend kam dann noch die Bestimmung über diverse Pferdekrankheiten und deren Erklärung im BGB (u.a. "Rotz") hinzu, gekrönt durch das juristische Faible für Gliederungen und Unterpunkte (O-Ton: "Ich mache mal a-a!")
Oder man bleibt am besten Single oder geht eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft
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